20.12.2006 - 6.1 Zaun am Luftschiffhafen

Frau Knoblich fasst zusammen, dass ihr das Sicherheitskonzept der Verwaltung nicht genügte, deshalb sollte die Fraktion dazu beraten. Die Verwaltung wollte sich mit Herrn Schubert in Verbindung setzen. Sie habe von Herrn Schubert die Auskunft, dass das Konzept nicht genügt.

 

Frau Fischer informiert, dass sie selbst, Frau Ewers und Herr Albrecht mit Herrn Schubert gesprochen haben. Er sagte, man könne es ½ Jahr mit geändertem Bewachungszyklus probieren und dann Bilanz ziehen.

 

Frau Ewers ergänzt, dass Herr Schubert das Sicherheitskonzept unzureichend fand, aber bereit war zuzustimmen, dass der Bewachungsauftrag ab Januar 2007 geändert wird. Herr Schubert habe zugestimmt, den geänderten Bewachungszyklus  ½ Jahr auszuprobieren und dann Bilanz zu ziehen.

 

Frau Knoblich bittet darum, den Antrag heute abzustimmen.

 

Dr. Steinicke gibt zu bedenken, dass Antrag und Sicherheitskonzept nicht das Gleiche sind. Wenn der Antrag nicht verändert wird, kann er ihn nicht abstimmen.

 

Herr Kümmel reicht einen veränderten Antrag zur Abstimmung ein.

 

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, ihr Sicherheitskonzept für den Luftschiffhafen umzusetzen und im August 2007 der Stadtverordnetenversammlung über die Wirkungen zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              8

Ablehnung:                0

Stimmenthaltung:    1