12.12.2006 - 3.1 Aufstellung von B-Plänen als Satzung

Herr Goetzmann (FB Stadtplanung und Bauordnung) schlägt vor, diese Mitteilungsvorlage und die nachfolgenden 11 Vorlagen zur Aufhebung von Satzungsbeschlüssen gemeinsam einzubringen. Er informiert über den Ausgangspunkt und zum aktuellen Stand der Abarbeitung. Bei den heute zu behandelnden Aufhebungsbeschlüssen ist die Prüfung durch die Verwaltung erfolgt und zu dem Ergebnis gekommen, dass diese Satzungsbeschlüsse ohne negative Folgen oder weiteren Regelungsbedarf aufgehoben werden können.

Der SB-Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.