11.01.2007 - 4 Weiterführung der Zuwendungsverträge

Beschluss:
geändert beschlossen
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Frau Fischer führt aus, dass mit der Musikfestspiele Potsdam Sanssouci und Nikolaisaal GmbH mittlerweile Einvernehmen erzielt wurde und die Rücklage der GmbH abgeschmolzen wird. Der städtische Zuschuss wird so bemessen sein, dass der Bedarf teilweise durch Mehreinnahmen aus dem laufenden Betrieb gedeckt werden muss.

 

Auf Nachfrage von Frau Paulsen und Frau Dr. Schröter sichert Frau Fischer zu, dass sich die Arbeitsbedingungen der GmbH nicht verschlechtern werden, auch seien Betrieb und Qualität der Angebote nicht gefährdet.

 

Der Kulturausschuss verständigt sich darauf, eine neue Formulierung für die MPS und Nikolaisaal GmbH in den Antrag einzufügen und beschließt den Antrag der Fraktion DIE LINKE. PDS in folgender Neufassung:

 

„ Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Weiterführung der Zuwendungsverträge ab dem Jahr 2007 die städtischen Zuschüsse für die Hans Otto Theater GmbH und dem Trägerverein der Kammerakademie Potsdam e.V. gegenüber dem Niveau von 2006 nicht weiter abzusenken.

Bei der Musikfestspiele Sanssouci und Nikolaisaal GmbH ist der städtische Zuschuss so zu bemessen, dass unter Berücksichtigung eines angemessenen Rückflusses von Mehreinnahmen der Bedarf gedeckt werden kann.“

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6

Ablehnung: /

Stimmenthaltung: 1