24.01.2007 - 9.1 Handlungskonzept zur Gestaltung des Demografisc...

Der Oberbürgermeister verweist darauf, dass die Mitteilungsvorlage umfassend im Ausschuss für Gesundheit und Soziales sowie im Ausschuss für Bildung und Sport vorgestellt wurde und schlägt vor, auf eine weitere Einbringung und Erläuterung zu verzichten. Die dazu vorliegende Präsentation liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Frau Dr. Müller bestätigt, dass die Mitteilungsvorlage im Ausschuss für Gesundheit und Soziales umfassend diskutiert wurde und stellt fest, dass die Mitteilungsvorlage viele Potenziale in sicht birgt, die nicht verloren gehen dürfen. Leider habe man in der Vergangenheit die Erfahrung gemacht, dass Mitteilungsvorlagen nicht den notwendigen Grad der Verbindlichkeit gaben. Ein Beispiel dafür sei das Konzept zu den Bürgerhäusern, welches ebenfalls als Mitteilungsvorlage zur Kenntnis gegeben wurde und auch so in der Umsetzung behandelt werde. Sie empfehle daher, eine Form der Beschlussfassung für das Handlungskonzept zu finden.

Der Oberbürgermeister erwidert, dass mit dem Handlungskonzept ein Rahmen für vorhandene Handlungsfelder definiert wurde. Sicherlich könne man die Handlungsschritte herausfiltern und in eine Beschlussvorlage legen.

Herr Dr. Scharfenberg spricht der Verwaltung für die genannte Vorlage ein Lob aus. Es seien Vorkehrungen benannt, um die Entwicklung zu begleiten und entsprechend zu handeln. Er fragt nach, ob es im weiteren Vorgehen möglich sei, die Bielefelder Erfahrungen stärker zu nutzen und sich abzustimmen, um evtl. Doppelarbeiten zu vermeiden. Die Ausführungen von Frau Dr. Müller unterstütze er ausdrücklich. Herr Schubert fragt nach, ob eine Protokollnotiz möglich sei, dass die Punkte, die herausgefiltert werden sollen, bis zu einem Zeitpunkt „X“ der Stadtverordnetenversammlung als Beschlussvorlage vorgelegt werden.

 

Frau E. Müller antwortet auf die Fragen und verweist darauf, dass sich Potsdam im Kontext mit Bielefeldt und anderen Städten sowie dem Städte- und Gemeindebund befinde. Die Systematik und Methodik, die sich in der Mitteilungsvorlage darstelle, sollen auch weiter beibehalten werden und man habe vereinbart, dass die Bereiche Bildung und Kultur „nachgearbeitet“ werden. Dies wolle der Geschäftsbereich 2 bis zur Sommerpause angehen, so dass bis Herbst 2007 die wesentlichen Dinge benannt und deren Abarbeitung festgelegt werden könne.

 

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.