24.01.2007 - 9.2 Kommunaler Einnahmevergleich

Der Oberbürgermeister informiert, dass die Mitteilungsvorlage im Ausschuss für Finanzen und im Ausschuss für Kultur zur Kenntnis genommen wurde.

Anschließend erläutert Herr Exner die schriftlich ausgereichten Grafiken zur Verteilung der Einnahmen, der Aufteilung der Steuereinnahmen, die Hebesätze Grundsteuer B, die Einnahmen aus der Grundsteuer A und B sowie die Verteilung der Gewerbesteuer und den Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. Der Oberbürgermeister stellt fest, dass dies eine Fleißarbeit sei und eine gute Informationsgrundlage, die insbesondere im Kontext mit der nächsten Haushaltsberatung zu beachten sei.

 

Frau Bankwitz bedankt sich für die umfassenden Ausführungen und verleiht der Hoffnung Ausdruck, dass es zukünftig keine Gewerbesteuererhöhung geben werde, weil diese für Potsdam kein Standortvorteil sei. Das schätze u.a. auch die IHK so ein.

Auf die Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg, wie sich die Entwicklung Potsdams seit 1990 im Verhältnis zu Ost-Kommunen und West-Kommunen darstelle, verweist Herr Exner auf den erheblichen Aufwand, der bei einer derartigen Betrachtung verursacht werde. Festzustellen sei, dass Potsdam im Vergleich zu den Ost-Kommunen die „Nase vorn“ habe und im Vergleich zu Städten in den alten Bundesländern im „Aufholtrend“ sei. Das sei jedoch relativ zu betrachten, z.B. je nach Standort der Städte.

 

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.