Herr Jäkel bringt den Antrag ein und erläutert diesen.

 

Herr Kapuste fragt, was denn bisher diesbezüglich von Seiten der Stadt erfolgt ist.

 

Frau Holtkamp erklärt, dass dem Anliegen aus Sicht der Verwaltung in den zurückliegenden Jahren in ausreichendem Maße Rechnung getragen worden sei. Eine Aktualisierung ist für 2008/2009 vorgesehen und aus dem Budget 2007 nicht realisierbar.

 

Herr Kirsch begrüßt den Antrag und begründet dies kurz.

 

Herr Grünberg bekräftigt dies.

 

Herr Lehmann stellt folgenden Ergänzungsantrag:

„... des Straßennetzes der Stadt Potsdam bis zum II. Quartal 2008 zu ermitteln und zu bewerten.“

 

Herr Jäkel macht deutlich, dass hier nicht erwartet wird, innerhalb kürzester Zeit einen neuen Verkehrsentwicklungsplan vorzulegen.

 

Herr Mühlberg weist darauf hin, dass der Betreff des Antrags nicht mit den Antrag übereinstimmt.

 

Abstimmungsergebnis zum Ergänzungsantrag:

Zustimmung:               2

Ablehnung:                  5

Stimmenthaltung:       3

Der Ergänzungsantrag wird abgelehnt.

 

Herr Jäkel ändert namens des Antragstellers den Betreffs des Antrages wie folgt:

Darstellung der Verkehrsverteilung der zwei Potsdamer Havelbrücken

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Auswirkungen der bisherigen Entscheidungen zur Entwicklung der Potsdamer Mitte auf die Verkehrsverteilung der zwei Havelbrücken und des anliegenden Straßennetzes der Stadt Potsdam zu ermitteln und zu bewerten.

 

+ geänderter Betreff:

Darstellung der Verkehrsverteilung der zwei Potsdamer Havelbrücken

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  1

Stimmenthaltung:       3

Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.