31.01.2007 - 8.28 Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.28
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen
- Datum:
- Mi., 31.01.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Stadtentwicklung und Bauen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in den Rechnungsprüfungsausschuss.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 07/SVV/0019 in den Rechnungsprüfungsausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Stellungnahme des Oberbürgermeisters gemäß § 35 Abs. 2 Nr. 22 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg (GO) zum Prüfbericht des Kommunalen Prüfungsamtes des Ministerium des Innern des Landes Brandenburg (KPA) vom 29. Mai 2006 über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes Stadtbeleuchtung Potsdam entsprechend Anlage.