31.01.2007 - 8.29 Investitionsprogramm 2006 - 2010 (kameral)

Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen sowie in den Hauptausschuss.

 

Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner eingebracht.

 

Anträge zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Kapuste, Fraktion CDU, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Kultur, die Stadtverordnete Bankwitz, Fraktion BürgerBündnis/FDP, beantragt die Beratung zusammen mit dem Begleitbeschluss zur DS 06/SVV/0991, der Stadtverordnete Dr. Grittner, Fraktion DIE LINKE. PDS, beantragt die Überweisung ebenfalls in die Ortsbeiräte, der Stadtverordnete Dr. Steinicke, Fraktion DIE LINKE. PDS, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Sport und der Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung an alle Ausschüsse der StVV außer in den Rechnungsprüfungsausschuss und in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 07/SVV/0021 in alle Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung (außer dem Rechnungsprüfungsausschuss und den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden) sowie in alle Ortsbeiräte wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Investitionsprogramm für die Jahre 2006 – 2010 als Richtlinie für die Investitionsplanung.

 

Der Festsetzungsbeschluss hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).