04.04.2001 - 7.40 Genehmigung einer apl-Ausgabe - hier: Erschließ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.40
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Straße und Stadtgrün
- Datum:
- Mi., 04.04.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Begründung der o.g. DS erfolgt durch den Beigeordneten für Stadtentwicklung und
Bauen Herrn Stojan.
Entsprechend
dem Antrag der Stadtverordneten Müller namens der Fraktion PDS sind
nachfolgende Redebeiträge wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen:
Die
wörtliche Wiedergabe der Redebeiträge ist als Anlage beigefügt.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Genehmigung
einer apl-Ausgabe in Höhe von 800.000,00 DEM bzgl. der Haushaltsstelle
88000.94000 (Erschließungskosten Gewerbegebiet Beetzweg) zur Gewährleistung der
Erschließung und Veräußerung von städtischen Gewerbegrundstücken.
Die Höhe
der außerplanmäßigen Ausgabe ist gedeckt durch den gleichen Betrag der
außerplanmäßigen Einnahme in Höhe von 800.000,00 DEM in der Haushaltsstelle
88000.35000.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 1
Gegenstimme
und 3
Stimmenthaltungen.