15.02.2007 - 11 Investitionsprogramm 2006 - 2010 (kameral)

Herr Jäkel schlägt vor, dass sich der Ausschuss nur mit den Positionen befasst, die in seiner fachlichen Zuständigkeit liegen.

 

Frau Kirchner bittet um Vorschlag der Verwaltung hinsichtlich des Überarbeitungsbedarfs auf Grund des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2007 im Zusammenhang mit dem Landtagsneubau.

 

Frau E. Müller stellt kurz die betreffenden Investitionen vor und erläutert diese.

 

Herr Kapuste bittet um Erörterung, ob die Ansätze im Investitionsprogramm mit dem Bedarf der Feuerwehr in Einklang zu bringen sind.

 

Herr Hülsebeck erklärt, dass diese Ansätze mit dem Bedarfsplan der Feuerwehr übereinstimmen.

 

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Investitionsprogramm für die Jahre 2006 – 2010 als Richtlinie für die Investitionsplanung.

Der Festsetzungsbeschluss hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  1

Stimmenthaltung:       1

Dem Teil des Investitionsprogramms, der in Zuständigkeit des OUL-Ausschusses liegt, wird zugestimmt.