Herr Exner informiert hinsichtlich der vorgenommenen Änderungen.

In seinen Ausführungen legt er u. a. dar, dass das Investitionsprogramm dann, so wie beschlossen, in den doppischen Haushalt eingepflegt wird.

 

Im Ergebnis der kurzen Diskussion wird festgelegt, dass die Fortsetzung  und Abstimmung zum Investitionsprogramm ebenfalls in der Sitzung am 7. März 2007 vor der Stadtverordnetenversammlung stattfinden wird.

 

Fortsetzung der Diskussion am 7. März 2007

 

Herr Buchholz fragt Herrn Exner, inwieweit betr. angedachter Grundstücksverkäufe schon Objekte genannt werden können.

Herr Exner erklärt, dass die sog. Objektliste vorbereitet werde.

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Investitionsprogramm für die Jahre 2006 – 2010 als Richtlinie für die Investitionsplanung.

 

Der Festsetzungsbeschluss hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

 

 Abstimmungsergebnis:

 

Das zur Sitzung vorliegende Investitionsprogramm wird von den Ausschussmitgliedern mit 2/2/1 der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung empfohlen.