07.03.2007 - 6.21 Rechtmäßigkeit des Beschlusses zur Drs. 06/SVV/...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.21
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 07.03.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Namens
der Fraktion CDU erklärt die Stadtverordnete Paulsen, dass sich der Antrag mit
der Beantwortung der Kleinen Anfrage, DS
07/SVV/1044 erledigt hat.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister möge die Wirksamkeit und Rechtmäßigkeit, sowie das
Abstimmungsverfahren des Beschlusses zur Drs. 06/SVV/0835 (Hornbach-Baumarkt)
vom 06.12.06 SVV prüfen und das Ergebnis bis zur nächstfolgenden HA-Sitzung den
Stadtverordneten mitteilen.