07.03.2007 - 5.10 Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung d...

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat der Vorlage mit Empfehlungen zugestimmt, die den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht wurden.  Die Empfehlungen werden vom Stadtverordneten Schröder als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsamtes mündlich untersetzt;  eine Abstimmung erfolgt nicht.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Stellungnahme des Oberbürgermeisters gemäß   § 35 Abs. 2 Nr. 22   der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg  (GO)  zum  Prüfbericht  des Kommunalen Prüfungsamtes des Ministerium des Innern des Landes Brandenburg  (KPA) vom 29. Mai  2006  über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes Stadtbeleuchtung Potsdam entsprechend Anlage.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.