22.02.2007 - 5 Investitionsprogramm 2006 - 2010 (kameral)

Frau Remann stellt die geänderten Fassungen des Investitionsprogramms 2007 sowie des Wirtschaftsplans des KIS vor, denen Umschichtungen im städtischen Haushalt zugrunde liegen. Sie macht deutlich, dass die für die Sanierung des Alten Rathauses vorgesehenen Planungsleistungen in Höhe von 100.000 € erst ausgegeben werden können, wenn über die künftige Nutzung des Hauses, im Zusammenhang mit der Diskussion um die Unterbringung des Potsdam- Museums entschieden ist.

Auf Nachfrage von Frau Grimm, was die Umschichtungen im Haushalt betrifft, macht Frau Remann deutlich, dass sich durch den angestrebten Verkauf von Grundstücken, die sich im Finanzvermögen der Stadt befinden, die Einnahmepositionen sowohl im Investitionsprogramm als auch im Wirtschaftsplan geändert haben.

Der Kulturausschuss beschließt die vorgelegte Neufassung der Vorlage vom 20.02.2007.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung: /

Stimmenthaltung: 2