21.02.2007 - 4.3 Investitionsprogramm 2006 - 2010 (kameral)

Frau Höhnow vom Bereich Haushalt und Kosten-Leistungs-Rechnung informiert, dass zur heutigen Sitzung Austauschblätter ausgereicht wurden. Aufgrund der begleitenden Beschlüsse  im Zusammenhang mit dem Landtagsneubau, wurde die Umschichtung von Maßnahmen notwendig. Die Änderungen des Investitionsprogramms korrespondieren mit dem ebenfalls an die Beschlüsse angepassten Entwurf des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2007, der ebenfalls als Neufassung ausgereicht wurde.

 

Dr. Steinicke schlägt vor, die TOP 4.3 und 4.4 zusammen zu behandeln.

 

Frau Remann, Werksleiterin KIS, erläutert die Besonderheiten des Wirtschaftsplanes. Sie verweist auf drei Arten von Investitionen, wie Zuschüsse aus dem städtischen Haushalt, rentierliche Maßnahmen und Kreditaufnahme. Alle richten sich nach dem Prioritätenkatalog analog der PPP-Vorlage. Mit Einführung der Doppik ist eine Neubewertung des Anlagevermögens des KIS erfolgt. Sie verweist auf die Änderungen des Wirtschaftsplanes laut Stadtverordnetenbeschluss vom 31.01.07, welche auf Seite 15 und Seite 17 zu finden sind.

 

Herrn Kümmel interessiert, ob geklärt ist, welche Schulen und Kitas zusätzliche Mittel erhalten und in welcher Reihenfolge Sanierungen erfolgen sollen.

 

Frau Remann verweist darauf, dass es sich bei Kitas um rentierliche Maßnahmen handelt und Gespräche mit den freien Trägern geführt werden müssen, diese müssen die Maßnahmen mittragen.

 

Herr Bretz möchte wissen, ob die Verteilung der zusätzlichen Mittel abschließend geplant ist oder ob die Stadtverordneten Einfluss auf die Verteilung haben.

 

Frau Remann verweist auf Seite 15 und führt aus, dass die Einzelplanung noch erfolgen muss.

 

Frau Fischer ergänzt, dass die Verwaltung noch Vorarbeit leisten muss. Die Verwaltung hat die Zuarbeiten auch erst heute erhalten. Die Diskussion zur Aufschlüsselung der Positionen wird mit den Ausschussmitgliedern erfolgen.

 

Frau Remann beantwortet weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder.

 

Herr Brödno stellt den Geschäftsordnungsantrag zur Vertagung.

 

Herr Bretz spricht dagegen, die offenen Fragen seien beantwortet worden. Er schlägt vor, über die Teile Schule und Sport des Wirtschaftsplanes des KIS abzustimmen

 

Abstimmung des Geschäftsordnungsantrages:

1 Stimme dafür,    6 Stimmen dagegen.                                  Antrag abgelehnt

 

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt dem für Bildung und Sport relevanten Teil des Investitionsprogramms für die Jahre 2006 – 2010 als Richtlinie für die Investitionsplanung zu.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                          3

Ablehnung:                            1

Stimmenthaltung:                5