27.02.2007 - 4.2 Kreuzungsfreie Unterführung der Berliner Straße...

Herr Jäkel stellt den von seiner Fraktion geänderten Beschlusstext vor und teilt mit, dass es noch eine weitere Änderung gibt (Einfügung vor der 6. Zeile – Varianten ohne Unterführung gegenüber).

 

Herr Dr. Seidel macht deutlich, dass der Inhalt im ersten Absatz bisherige Beschlusslage ist und auch im Rahmen des Workshops unzweifelhaft bestätigt worden ist. Er fragt die Verwaltung, ob die im Antrag gewünschte Ausreichung von Materialien zusätzliche Arbeiten voraussetzt.

 

Herr Praetzel (Bereich Verkehrsanlagen) stellt klar, dass die Leistungen erbracht werden können, aber nicht in den gewünschten Qualitätsstufen A-F.

 

Nach kurzen Äußerungen weiterer Teilnehmer erweitert Herr Jäkel den Beschlusstext nach dabei sind, um soweit möglich.

Vom Antragsteller geänderter Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im weiteren Verfahren die Option einer kreuzungsfreien Unterführung der Berliner Strasse zwischen Humboldt- Brücke  und dem angrenzenden nördlichen Stadtteil zu sichern.

Weiterhin sind den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtplanung von den im Rahmen des Workshop- Verfahrens erarbeiteten Unterlagen geeignete Materialien auszureichen, mit denen der Vergleich von Varianten ohne Unterführung gegenüber Varianten mit Unterführung möglich ist.

Dabei sind soweit möglich insbesondere Aussagen zur Spuraufteilung, zu möglichen Verkehrsmengen pro Zeiteinheit und bezüglich der erreichten Knotenleistungsfähigkeit (A bis F) der im Workshop untersuchten Knoten für die weitere Entscheidungsfindung darzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               3

Ablehnung:                  5

Stimmenthaltung:       1