15.03.2007 - 7 Europäisches Kooperationsprojekt "Shared Space"

Herr Mühlberg bringt den Antrag ein und verweist auf die Begründung.

 

Frau Kirchner bittet den Antragsteller, dies im Rahmen des INSEK anzubringen.

 

Herr Mühlberg weist darauf hin, dass es hier aus seiner Sicht um eine ordnungspolitische Maßnahme handelt.

 

Herr Dörschel spricht sich für den Antrag aus.

 

Frau Müller informiert  dass der Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung signalisiert hat, dass dem Antrag zugestimmt werden kann, aber mit einer Verschiebung der Prüfzeit auf 2008.

Das Projekt „Shared Space“ läuft gegenwärtig in sieben Städten und Provinzen an und ist in der Zahl der geförderten Teilnehmer abgeschlossen.

Die einzelnen, örtlichen Projekte werden beobachtet und ausgewertet. Dabei sollen verallgemeinerungswürdige Grundsätze für die Anwendung in der Stadt- und Verkehrsplanung in anderen europäischen Städten und Regionen herausgearbeitet werden. Die Auswertung aller Projekte soll im Jahr 2008 vorgenommen werden.

Um Veränderungen in Potsdam vorzunehmen  wird vorgeschlagen, die Auswertung aus den Projektstädten abzuwarten, um sich auf deren Erfahrungen stützen zu können. 

 

Herr Mühlberg schlägt vor, den letzten Teil des ersten Satzes des Antrags zu streichen.

 

Herr Siebenhaar macht deutlich, dass dies aus seiner Sicht nicht umsetzbar ist.

 

Frau Dr. Lotz könnte sich vorstellen, dass es in Potsdam einzelne Abschnitte gibt, bei denen das Projekt umsetzbar wäre.

 

Herr Jäkel kann sich dies nur in einzelnen kleineren Straßen vorstellen. Er weist darauf hin, dass dies auch missbraucht werden könnte.

Er kann dem Antrag in der vorgelegten Form nicht zustimmen. Bei Benennung einer konkreten Stelle könnte er ggf. zustimmen.

 

Herr Utting spricht sich dafür aus zu prüfen, ob es sinnvoll ist, dies umzusetzen.

 

Herr Dr. Schlomm spricht sich gegen den Antrag aus.

 

Herr Witschak schlägt vor, bei Interesse einen Vertreter des Projektes „Shared Space“ in den Ausschuss einzuladen, um das Projekt vorzustellen.

 

Herr Utting regt an, dem Vorschlag von Herrn Witschak zu folgen.

 

Herr Kapuste spricht sich dafür aus, die Ergebnisse der bereits laufenden Projekte abzuwarten.

 

Herr Mühlberg dankt Herrn Witschak für den Vorschlag. Er stellt den Antrag zurück, um einen fachkundigen Vertreter einzuladen. Dies muss nicht in der April-Sitzung des OUL-Ausschusses erfolgen.

 

Der Antrag wird zurückgestellt.