27.03.2007 - 4.5 Geschwindigkeitsbeschränkung Reiherbergstraße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 27.03.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- zurückgezogen
Herr Lehmann gibt Ausführungen zur Begründung dieses
Antrages. Das Hauptaugenmerkmal - Sicherheit geht vor, nicht unbedingt die
Attraktivität.
Herr Dr. Seidel fragt an, ob der Termin 04.04.2007
verschoben werden kann?
Herr Lehmann schlägt Termin vor der Sommerpause vor – SVV im
Juni.
Herr Schrewe (FB 323) gibt eine ausführliche Stellungnahme
zu dieser Vorlage ab.
Diese Stellungnahme wird als Anlage zum Protokoll gelegt.
Der TOP 4.5 wird von der Antragstellerin zurückgezogen, da durch die Ausführungen der
Verwaltung über eine vorgezogene Prüfung berichtet wurde.
Beschlusstext:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit
für die Reiherbergstraße ab Einmündung der Karl-Liebknecht-Straße in Richtung
Bornstedt bis zur Einmündung des
Kossälenweges eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30Km/h angeordnet werden
kann.
Das
Ergebnis der Prüfung soll der Stadtverordnetenversammlung am 04. April 2007
vorzutragen werden.