28.03.2007 - 3 Fläche Freizeitbad

Herr Dr. Scharfenberg bringt die Vorlage ein. Anschließend bittet Herr Schubert um die Meinung der Stadtwerke, was diesbezüglich möglich ist. Frau Bankwitz fragt die Antragstellerin, ob die Fläche der ehemaligen Gaststätte „Minsk“ mit einbezogen werden soll, da die Stadtwerke diese ja mit erworben habe. Herr Dr. Scharfenberg entgegnet, dass er sich dazu nicht festlegen wolle, den Stand des Projektes können nur der Oberbürgermeister und die Stadtwerke einschätzen. Der Oberbürgermeister betont, dass er sich zum Stand des Projekts nicht äußern werde, aber davon ausgehe, dass das Anliegen des Antrags mit dem geringst möglichen und notwendigen Aufwand erfüllt werde. Herr Böhme führt aus, dass ein Abriss des ehemaligen „Minsk“ erst mit Förderbescheid und den entsprechenden Beschlüssen der StVV erfolgen könne. Anschließend spricht sich der Oberbürgermeister gegen den Vorschlag von Frau Bankwitz aus, einen vorfristigen Maßnahmebeginn zu beantragen. Er hoffe, dass die Entscheidung zum Freizeitbad nicht mehr allzu lange auf sich warten lasse.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die für das Freizeitbad vorgesehene Fläche am Brauhausberg in einen ordentlichen Zustand versetzt wird.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               13

Ablehnung:                    /

Stimmenthaltung:       1