04.04.2007 - 6.42 Ordnungsbehördliche Verordnung über mögliche Ve...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.42
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 04.04.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht, die anschließend Nachfragen von Stadtverordneten beantwortet.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Ordnungsbehördliche
Verordnung über mögliche Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen zur Erfüllung
besonderer Einkaufsbedürfnisse insbesondere von Touristen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen und
Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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26 kB
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