04.04.2007 - 10 Kommunaler Finanzierungsanteil für die gemeinsa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, GB Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz
- Datum:
- Mi., 04.04.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsvorlage
- Federführend:
- GB Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Gesundheit und Soziales
sowie für Finanzen und in den Hauptausschuss.
Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 07/SVV/0289 in die Ausschüsse für Gesundheit und Soziales sowie für Finanzen und in den Hauptausschuss wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird
beauftragt, der Potsdamer Arbeitsgemeinschaft zur Grundsicherung für
Arbeitssuchende (PAGA) für
das Haushaltsjahr 2007 einen kommunalen Finanzierungsanteil für die
gemeinsame Aufgabenwahrnehmung im Rahmen des SGB II in Höhe von 12,6 % des
Gesamtverwaltungskostenbudgets (9.254.773,45 Euro, davon Anteil Bund: 8.088.672
Euro, Anteil Kommune: 1.166.101,45 Euro) zur Verfügung zu stellen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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40,9 kB
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74,8 kB
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