19.04.2007 - 7 Aufstellungsbeschluss zur 7. (vereinfachten) Än...

Beschluss:
vertagt
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Herr Kahle bringt die Drucksache ein und erläutert diese.

 

Herr Kirsch fragt, warum eine B-Plan-Änderung und nicht ein einfacher Beschluss der Stadtverordnetenversammlung erforderlich ist.

 

Herr Kahle erklärt, dass es verfahrenstechnisch erforderlich ist, den B-Plan anzupassen.

 

Herr Kirsch bittet um Nachreichung der Kostenkalkulation für Erwerb der Fläche und Erstellung des Wege, um hier eine Entscheidung treffen zu können.

 

Herr Jäkel hält die Drucksache nicht für schlüssig begründet.

 

Herr Arndt stellt folgenden Antrag zur Geschäftsordnung:

Zurückstellung der Drucksache bis zur Klärung der offenen Fragen.

 

Herr Dr. Schlomm spricht gegen den GO-Antrag.

 

Herr Kirsch spricht für den GO-Antrag.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               9

Ablehnung:                  2

Stimmenthaltung:       1

Dem GO-Antrag wird zugestimmt.

 

Die Drucksache wird bis zur Klärung der offenen Fragen vertagt.

 

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Anlagen zur Vorlage