02.05.2007 - 4.13 Kunst im öffentlichen Raum

Beschluss:
geändert beschlossen
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Das Votum des Ausschusses für Kultur, das den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht wurde, wird von den Stadtverordneten Dr. Przybilski, Fraktion SPD,  und Kapuste, Fraktion CDU, wie folgt konkretisiert:

 

Neben der empfohlenen Terminänderung auf Januar 2008 hat der o. g. Ausschuss über die Punkte 1. und 2. einzeln befunden.  Im Punkt 2. wurde das Wort „Richtlinie“ gegen „Empfehlung“ ausgetauscht und im Ergebnis der Abstimmung der somit geänderte Punkt 2. abgelehnt. 

 

In einem Geschäftsordnungsantrag beantragt der Stadtverordnete Dr. Przybilski  anschließend, über beiden Punkte ebenfalls getrennt abzustimmen.

 

Abstimmung:

Die vom Ausschuss für Kultur vorgeschlagene Terminänderung im letzten Satz des Beschlusstextes wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Abstimmung:

Der Punkt 1. des Beschlusstextes wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Abstimmung:

Der Punkt 2. des Beschlusstextes mit dem (vom Ausschuss für Kultur geänderten)  Wortlaut:

2.  die Bestandsaufnahme weiter zu ergänzen durch vorhandene baugebundene Kunst einschließlich einer zu erarbeitenden Empfehlung  zum Umgang mit Kunst am Bau in der Stadt Potsdam.

wird

 

mit 24 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 18 Ja-Stimmen.

 

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der bis Ende 2006 aktualisierten Bestandsaufnahme der Kunst im öffentlichen Raum die Voraussetzung für eine Veröffentlichung dieser Übersicht zu schaffen und ein Konzept zur schrittweisen Umsetzung der festgestellten Sanierungsaufgaben zu erarbeiten

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist im Januar 2008 über die jeweiligen Arbeitsstände zu informieren.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

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Anlagen