02.05.2007 - 4.13 Kunst im öffentlichen Raum
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.13
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 02.05.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Das
Votum des Ausschusses für Kultur, das den Stadtverordneten mit den
„Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht wurde, wird von den
Stadtverordneten Dr. Przybilski, Fraktion SPD, und Kapuste, Fraktion CDU, wie folgt konkretisiert:
Neben der empfohlenen Terminänderung
auf Januar 2008 hat der o. g. Ausschuss über die Punkte 1. und 2. einzeln
befunden. Im Punkt 2. wurde das
Wort „Richtlinie“ gegen „Empfehlung“ ausgetauscht und im Ergebnis der
Abstimmung der somit geänderte Punkt 2. abgelehnt.
In einem Geschäftsordnungsantrag beantragt der Stadtverordnete Dr. Przybilski anschließend, über beiden Punkte ebenfalls getrennt abzustimmen.
Abstimmung:
Die vom Ausschuss für Kultur vorgeschlagene Terminänderung im letzten Satz des Beschlusstextes wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Der
Punkt 1. des Beschlusstextes wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Der Punkt
2. des Beschlusstextes mit dem (vom Ausschuss für Kultur geänderten) Wortlaut:
2. die Bestandsaufnahme weiter zu ergänzen durch vorhandene baugebundene Kunst einschließlich einer zu erarbeitenden Empfehlung zum Umgang mit Kunst am Bau in der Stadt Potsdam.
wird
mit 24 Nein-Stimmen abgelehnt,
bei 18 Ja-Stimmen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der bis Ende 2006 aktualisierten Bestandsaufnahme der Kunst im öffentlichen Raum die Voraussetzung für eine Veröffentlichung dieser Übersicht zu schaffen und ein Konzept zur schrittweisen Umsetzung der festgestellten Sanierungsaufgaben zu erarbeiten
Die Stadtverordnetenversammlung ist im Januar 2008 über die jeweiligen Arbeitsstände zu informieren.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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