07.11.2001 - 5.6 Errichtung eines MedienKommunikationsZentrums i...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Amt für Wirtschaftsförderung
- Datum:
- Mi., 07.11.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Wirtschaftsförderung
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Begründung der o. g. Vorlage
erfolgt durch den kommissarischen
Leiter des Fachbereiches Wirtschaft, Marketing und Kommunikation Herrn Geiss.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung
in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften sowie in den
Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die
Überweisung der DS 01/SVV/0797 in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und
Liegenschaften sowie in den Hauptausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt den vorliegenden Rahmenvertrag (Anlage1) zu
unterzeichnen und die Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde dazu einzuholen.