07.11.2001 - 5.12 Kooperation mit Berlin zur Kennzeichnung des Ma...

Die o. g. DS wird gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 5.12, DS 01/SVV/0663, betr.: Kooperation mit Berlin zur Kennzeichnung des Mauerverlaufs behandelt.

 

Die Begründung der DS 01/SVV/0810 erfolgt durch den Stadtverordneten Kruczek in persona.

 

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:

 

Im vorgeschlagenen Beschlusstext ist zu streichen:

"..., insbesondere an den auch touristisch markanten Stellen wie Neuer Garten, Babelsberger Park, Glienicker Brücke, Kleinglienicke.

Dafür wird eingesetzt:

... dass im Sinne des "Beschlusses 01/SVV/0663  der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2001 eine Kennzeichnung des Mauerverlaufs zwischen Berlin und Potsdam erfolgt."

 

Abstimmung:

Der o. g. Änderungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister nimmt – so noch nicht geschehen – Verhandlungen mit den Ländern Berlin und Brandenburg auf, um abzusichern, dass im Sinne des Beschlusses 01/SVV/0663  der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2001 eine Kennzeichnung des Mauerverlaufs zwischen Berlin und Potsdam erfolgt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.