24.05.2007 - 5 Aufstellungsbeschluss zur 7. (vereinfachten) Än...

Beschluss:
abgelehnt
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Herr Arndt bittet um  Informationen, um wie viele Grundstücke es sich handelt und ob dies bewohnte oder unbewohnbare Grundstücke sind.

 

Herr Jäkel verweist auf die zur Drucksache ausgereichte Tischvorlage.

 

Frau Holtkamp erläutert die ausgereichte Tischvorlage. Sie macht deutlich, dass mit dem Wegfall dieser Wegeverbindung noch weitere 7 Verbindungen bestehen.

 

Herr Lehmann betont, dass diese Zuwegung aus seiner Sicht entbehrlich ist.

 

Herr Dr. Schlomm kann der Aufgabe dieser Option nicht zustimmen, da dies ein wichtiger Zugang zum Wasser ist.

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Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1.      Der Bebauungsplan Nr. 45 „Karl-Marx-Straße“ ist im Teilbereich Karl-Marx-Straße 20 - 22 gemäß § 13 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB zu ändern ( s. Anlage 1).

2.      Das Verfahren  ist mit der Priorität 1 Q entsprechend dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung vom 07.03.2001 (DS 01/059/2) und nachfolgender Aktualisierung durchzuführen (s. Anlage 2).

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               3

Ablehnung:                  4

Stimmenthaltung:       2

Der Antrag wird abgelehnt.

 

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Anlagen zur Vorlage