22.05.2007 - 3.1 Aufstellungsbeschluss zur 7. (vereinfachten) Än...

Die Einbringung und Diskussion zur Vorlage  ist bereits in der vergangenen Sitzung erfolgt.

Herr Jäkel berichtet aus dem OUL-Ausschuss; hier sei die Bitte um Nachreichung der Kostenkalkulation für Erwerb der Fläche und Erstellung des Wege erfolgt, bevor eine Entscheidung getroffen werden könne.

Die Verwaltung wird die erbetene Information diesem Protokoll beifügen und im OUL-Ausschuss die Antwort geben.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1.      Der Bebauungsplan Nr. 45 „Karl-Marx-Straße“ ist im Teilbereich Karl-Marx-Straße 20 - 22 gemäß § 13 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB zu ändern ( s. Anlage 1).

2.      Das Verfahren  ist mit der Priorität 1 Q entsprechend dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung vom 07.03.2001 (DS 01/059/2) und nachfolgender Aktualisierung durchzuführen (s. Anlage 2).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               4

Ablehnung:                  3

Stimmenthaltung:       0