06.06.2007 - 6.1 Einrichtungshaus auf der Brache in Drewitz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS, Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 06.06.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Namens
der Antragstellerinnen Fraktion DIE LINKE. PDS und CDU wird die Vorlage von
den Stadtverordneten Dr.
Scharfenberg und Bretz eingebracht.
Ergänzungsantrag:
Der
Stadtverordnete Kümmel beantragt namens der Fraktion SPD, den Beschlusstext wie
folgt zu ergänzen:
Zur städtebaulichen Verträglichkeit ist sicherzustellen, dass die mit Hornbach verabredeten städtebaulichen Maßgaben für den städtebaulichen Vertrag auch Maßgaben für den Vertrag mit Porta sind.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Keilholz, Fraktion Die Andere, beantragt die Überweisung
in die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie für Ordnung, Umweltschutz
und Landwirtschaft.
Abstimmung:
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 7
Ja-Stimmen.
Nach 7
Diskussionsrednern
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Gohlke, Fraktion Familien-Partei, beantragt die Überweisung
in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
In der
weiteren Diskussion wird von der Antragstellerin folgende redaktionelle Änderung des Beschlusstextes
vorgenommen:
Im 2.
Absatz ist das Wort
„abzuschließen“ durch „zu verhandeln“ zu ersetzen.
Die von
der Fraktion SPD beantragte Ergänzung des Beschlusstextes wird von den
Fraktionen DIE LINKE. PDS und CDU übernommen.
Entsprechend
der Bitte des Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE.
PDS ist als Protokollnotiz in die Niederschrift aufzunehmen, „dass die
Soccer-Halle bei den
städtebaulichen Maßgaben nicht dabei sein werde, sondern es Konsens bei
den Gesprächen geben müsse, dass es
um die Einfassung dieses Grundstücks in die städtebauliche
Verträglichkeit gehe“.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die
Stadtverordnetenversammlung spricht sich für die Ansiedlung eines
Einrichtungshauses auf der Brache in Drewitz aus.
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Unternehmen „Porta“ die notwendigen
Gespräche aufzunehmen und einen städtebaulichen Vertrag zu verhandeln, mit dem
die städtebauliche Verträglichkeit im Umfeld sichergestellt und die Ansiedlung
zentrenschädigender Sortimente geregelt wird.
Der
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 105 „Neuendorfer
Straße/Gerlachstraße“ soll nach Abschluss dieses Vertrages aufgehoben werden.
Zur
städtebaulichen Verträglichkeit ist sicherzustellen, dass die mit Hornbach
verabredeten städtebaulichen
Maßgaben für den städtebaulichen Vertrag auch Maßgaben für den Vertrag mit
Porta sind.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
27,5 kB
|