07.11.2001 - 5.16 Rahmenkonzeption Bornstedt/Katharinenholzstraße.
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.16
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, GB Stadtentwicklung und Bauen
- Datum:
- Mi., 07.11.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Begründung erfolgt durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau
Dr. v. Kuick-Frenz mit der Empfehlung der Überweisung der o. g. DS in den
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung
in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.
Abstimmung:
Die
Überweisung der DS 01/SVV/0826 in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und
Wohnen wird
einstimmig
angenommen.
Beschlusstext:
1.
Die Rahmenkonzeption
Bornstedt/Katharinenholzstraße (s. Anlagen 1 und 2) soll als insbesondere mit den Vertretern der
Denkmalpflege abgestimmte planerische Grundlage für die Weiterbearbeitung der
Bebauungsplanung im Plangebiet
dienen.
2.
Sie soll jedoch den
Entscheidungen nicht vorgreifen, die durch die Stadtverordnetenversammlung im
Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 34
"Katharinenholzstraße" im weiteren Verfahren noch getroffen werden
müssen und ersetzt ebenfalls nicht die Entscheidungen der Verwaltung im
Baugenehmigungsverfahren.
3.
Vor der Übernahme der
Ergebnisse der Rahmenkonzeption Bornstedt/Katharinenholzstraße in die
Bebauungsplanung ist die Rahmenkonzeption einer Bürgerbeteiligung zuzuführen.
Die Auswertung dieser Bürgerbeteiligung ist dem Fachausschuss vorzulegen.