07.11.2001 - 5.19 Abfallgebührensatzung der Landeshauptstadt Pots...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.19
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Umwelt und Gesundheit
- Datum:
- Mi., 07.11.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die DS
01/SVV/0830 und DS 01/SVV/0831
werden durch den Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und
Umweltschutz Herrn Jakobs gemeinsam eingebracht mit der Empfehlung der
Überweisung in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Geywitz, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung in den Ausschuss für Recht,
Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 01/SVV/0830 in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und
Umweltschutz wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Satzung
über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt
Potsdam (Abfallgebührensatzung) gemäß Wortlaut der beiliegenden Anlage.