07.11.2001 - 5.23 Abfallgebührensatzung für 2001
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.23
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Umwelt und Gesundheit
- Datum:
- Mi., 07.11.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der
Stadtverordnete Krause, Fraktion PDS, hat bei der Abstimmung der DS 01/SVV/0834
mit "Nein" gestimmt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Satzung
über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt
Potsdam gemäß Wortlaut der beiliegenden Anlage.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen
bei 3
Gegenstimmen
und
einigen Stimmenthaltungen.