12.06.2007 - 3.1 Nahverkehrsplan 2007-2011 der Landeshauptstadt ...

Herr Kahle (Bereich Stadtentwicklung und Verkehrsentwicklung) bringt die Vorlage ein.

 

Herr Dr. Seidel bringt folgenden Änderungsantrag ein; und schlägt vor, die abschließende Behandlung in der nächsten Ausschusssitzung durchzuführen, um so der Verwaltung und den Fraktionen die Gelegenheit zur Meinungsbildung zu geben.

 

S.5/6    F1            Hat das Rechnungsprüfungsamt die beabsichtigte Inhouse-

                       Vergabe geprüft?

-          evtl. als Prüfauftrag formulieren

-           Linienbündel – ein Leistungserbringer: klarere Formulierung der Absicht!

 

S.8       Ä1            Satz 1

                        Die Stadtverordnetenversammlung hat am 04.07.2001 … bestätigt.

                        zu ändern in: beschlossen

 

S.9       Ä2            Abbildung 1

                        Die Angabe von Nutzkilometern gibt kein Bild der tatsächlichen                           Beförderungsleistung.

                        zu ändern oder zu ergänzen: Angabe der Personenkilometer

 

S.10     Ä3            Abbildung 2

                        Die Angabe der Zuschussentwicklung und der Finanzierungsquel-

                       len in % ist nur bedingt aussagekräftig.

                        Zu ändern oder zu ergänzen: Angabe der Höhe in Euro

 

S.11     Ä4            Satz 2, zu ergänzen:

                        Die Straßenbahn ist … sowie Stadt- und Regionalbusverkehr.

 

S.11     Ä5             Absatz 3 ist zu ergänzen durch:

                        Durch den begonnenen Sanierungsprozess der Combino-Bahnen

                       ist die Zahl der verfügbaren Niederflurstraßenbahnen von Anfang

                       2007 bis voraussichtlich Ende 2008 reduziert.

 

S.15     Ä6            Letzter Absatz

                        Durch veränderte Führung der ehemaligen RE3 … eine weitere

                       attraktive Schienenverkehrsanbindung …

                        zu ändern in:

                        Durch veränderte Führung der ehemaligen RE3 … eine weitere,

                       allerdings nicht deutlich attraktivere, Schienenverkehrsanbi-

                       dung …

 

S.16     Ä7            Ergänzung des letzten Absatzes durch:

                        , sowie eine attraktive Verbindung zwischen Potsdam und dem

                       BBI.

 

S.21     K1            Die Wegedichte ist als einziger Klassifizierungswert ungeeignet.

                        Verwertbar ist sie für die Festlegung der verschiedenen

                       Haltestelleneinzugsbereich (Abb. 24)

                        Ungeeignet ist sie für die Festlegung von maximalen Umsteigehäu-

                       figkeiten (Abb. 26) und Taktzeiten (Abb.27). Dazu müssen die

                       Wegezahlen nicht die Dichten zugrunde gelegt werden.

                        (Die Verfasser weisen selbst auf diesen Umstand hin, indem sie

                       „per Hand“ die Templiner Vorstadt und Bornim in die Klasse II

                       hochstufen.)

 

S.23     Ä8             Ergänzung von Abb.21 durch Angabe der berechneten

                       Wegedichten für die einzelnen Ortsteile

            Ä9            Aufstellung einer zweiten Klasseneinteilung der Ortsteile nach an

                       Anzahl der Wege pro Tag

 

S.25     Ä10            letzter Absatz Punkt 3: Streichen des Wortes „deutlich“

S.25     Ä11            letzter Absatz Punkt 4 ändern in:

                        Zur möglichen besseren Vernetzung des Oberzentrums Potsdam

                       mit seinem Umland sind die bisherigen ÖPNV-Vorhaltetrassen

                       weiter freizuhalten. Entsprechende Konzepte sind in Zusammenar-

                       beit mit den federführenden Aufgabenträgern und der Landesregie-

                       rung weiter zu entwickeln. Auch die Anbindung per Regionalbus ist 

                       dabei zu berücksichtigen.

 

S.27     Ä12            Abb.26 Klasseneinteilung auf der Basis von Wegedichten

                       ungeeignet

                        Abb. 26 ist zu überarbeiten (s.o.).

 

S.28     F2            Keine wichtigen Relationen über Hbf. oder Innenstadt hinaus?

 

            Ä13            Letzter Satz unter 4.1.4 ist zu streichen. Ein geeignetes Verfahren

                       für die             Ermittlung des Bezugswertes ÖPNV ist festzulegen (Dis-

                       kussion).

 

            Ä14            Abb.27 Klasseneinteilung auf der Basis von Wegedichten

                       ungeeignet

                        Abb. 27 ist zu überarbeiten (s.o.).

 

            F3            NVZ Klasse 1 Taktzeit 10min – Bedienung Straßenbahnäste 20-

                       Min-Takt ?

 

            Ä15            letzter Absatz, nach „…sofern nicht die Rahmenbedingungen eine                abweichende Handhabung erfordern“ ist einzufügen:

                        (Hierfür ist die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung

                        einzuholen.)

 

S.29     Ä16            Zeile 16

                        Einfügung wie Ä15

 

S.33     Ä17            1. Absatz, ergänzen durch:

                        und eine attraktive Verbindung nach Berlin-Spandau.

 

S.34     Ä18            unter 4.2.2 Straßenbahnen ergänzen durch:

                        Daneben wachsen die Unterhaltsaufwendungen für die KT4D-

                        Bahnen zunehmend.

 

S.36     K2            Die Pufferzeit/Wartezeit(!) kann nicht mit wachsender Taktzeit zu               

                        nehmen.

                        Bei 60 min Taktzeit ist 20 min Wartezeit nicht als Anschluss anzu-

                       sehen.

 

            Ä19            Abb.34 ist deutlich zu überarbeiten, Formulierung erfolgt noch kon-

                       kret.

(zur Erläuterung: F = Frage; Ä = Änderungsantrag, K = Kommentar)

 

 

Herr Jäkel bringt folgenden Änderungsantrag ein:

 

Auf Seite 32 ist zu ergänzen:

1. Die Fährverbindung Hermannswerder – Auf dem Kiewitt ... ist Bestandteil des ÖPNV. Es ist dafür Sorge zu tragen, dass in den Monaten Mai bis September ein Verkehrsangebot bis zum Einbruch der Dunkelheit abgesichert wird.
2. Zusätzlich soll der RE 1 deutlich verdichtet werden, um der großen Nachfrage zu entsprechen, einschl. der Verkehrshalte in Charlottenhof und Wildpark/Sanssouci mindestens alle 30 Minuten.

Auf Seite 33 oben ist zu ergänzen:

... fordert die Stadt eine deutliche Taktverdichtung beim Regionalexpress RE 1.

Das Angebot weiterer Fernverkehrsangebote der Bahn ist zu erweitern, die die Landeshauptstadt Potsdam angemessen in überregionale Verbindungen einbindet.

 

Auf die Rückfrage von Frau Keilholz zur Beteiligung der Ortsbeiräte, wird durch Herrn Kahle eingegangen.

 

Herr Kümmel nimmt Bezug auf die Formulierung bei den Regionalbahnhöfen (Verdichtung 30 Min.Takt); hier sei die Frage der Umsetzung problematisch.

 

Herr Kahle bestätigt die unglücklich gewählte Formulierung und verweist auf die geäußerten Forderungen der Stadt an das Land (Standortentwicklungskonzept, Nahverkehrsplan des Landes). Die Verwaltung wird hier eine geänderte Formulierung vorschlagen. Eine Verständigung zwischen dem Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung wird in der nächsten Woche erfolgen.

 

Die 2. Lesung der Vorlage erfolgt in der Sitzung am 26.6.07.

 

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Nahverkehrsplan 2007-2011 wird als Grundlage für das weitere Verwaltungshandeln beschlossen.