26.06.2007 - 4.1 Blindengerechte Umrüstung von Lichtsignalanlagen

Herr Becker vom Bereich Verkehrsmanagement, Straßenbeleuchtung informiert darüber, dass der behindertengerechte Neubau und Umbau der Lichtsignalanlagen (LSA) in Abstimmung mit dem Blindenbeirat erfolgt. An Hand einer Prioritätenliste vom 18.06.2007 werden Schritt für Schritt bestehende LSA umgebaut. Als nächste umzubauende LSA sind Am Kanal/Burgstraße, Heinrich-Mann-Allee/Zum Kahleberg und Heinrich-Mann-Allee/Horstweg vorgesehen.

 

Mit Einverständnis der Antragstellerin hat sich der Antrag mit diesen Ausführungen durch Verwaltungshandeln erledigt.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, aus der Bedarfsliste „blindengerechte Ampeln“ vom Dezember  2006 die Objekte feststellen zu lassen, deren Realisierung  am dringlichsten ist und für die unter Berücksichtigung der Haushaltslage am ehesten die erforderlichen Haushaltsmittel bereitgestellt und unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten am effektivsten eingesetzt werden können.

Bei der Auswahl sollte geprüft werden, ob und für welche Straßenbau- und -erhaltungsmaßnahmen im näheren Umfeld der Ampeln für 2007 bereits Haushaltsmittel  bereitgestellt worden sind und wie sie für behindertengerechte Ampelausrüstungen Verwendung finden können.

Zugleich ist zu gewährleisten, dass damit in Verbindung stehende Maßnahmen zur behindertengerechten Gestaltung von Verkehrsflächen ebenfalls durchgeführt werden können

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist im September 2007 über die Ergebnisse in einer Mitteilungsvorlage zu informieren.