07.11.2001 - 5.24 Stadtentwicklungsplanung Soziale Infrastruktur

Die Begründung erfolgt durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz.

 

Anträge zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Otto, Fraktion SPD, beantragt:

 

Überweisung in die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie für Gesundheit und Soziales.

 

Der Stadtverordnete Dr. Przybilski, Fraktion SPD, beantragt:

 

Überweisung ebenfalls  in den Jugendhilfeausschuss.

 

Der Stadtverordnete Dr. Steinicke, Fraktion PDS, beantragt:

 

Überweisung gleichfalls in den in den Ausschuss für Bildung und Sport.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 01/SVV/0835 in die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, für Gesundheit und Soziales,  in den Ausschuss für Bildung und Sport sowie in den Jugendhilfeausschuss wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

 

Beschlusstext:

 

1. Die Inhalte des StEP Soziale Infrastruktur als Ergebnis eines Abstimmungsprozesses zwischen den Fachplanungen werden zustimmend zur Kenntnis genommen. 

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Abgleich der unterschiedlichen Fachplanungen in Zukunft nach diesem vorliegenden Modell kontinuierlich fortzuführen. 

 

Dabei sollen folgende Aspekte besonders beachtet werden:          

-           das Standortgefüge ist in den entwickelten 4 Sozial(Groß)räumen der Stadt    unter Kosten- und Versorgungsgesichtspunkten zu optimieren, 

-           die Ausstattungsrichtwerte sind mit der Angemessenheit der             Versorgungssicherheit abzugleichen,

-           bei Entscheidungen über freiwerdende Standorte ist zwischen den             Ansprüchen einer langfristigen Standortsicherung der Sozialen Infrastruktur             und der wirtschaftlichen Verwertung angemessen abzuwägen.