21.06.2007 - 11 Papierkörbe

Beschluss:
vertagt
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Herr Krause verweist auf die Einbringung des Antrages in der Stadtverordnetenversammlung am 06.06.2007.

 

Frau Kluge informiert, dass die Papierkörbe an ÖPNV-Haltestellen durch die Verkehrsbetriebe betrieben werden. Die Abfallbehälter im öffentlichen Raum befinden sich in Zuständigkeit der Fachbereiche Grün- und Verkehrsflächen  sowie Ordnung und Sicherheit.

Sie betont, dass der Fachbereich Ordnung und Sicherheit mit seinem Drittbeauftragten – STEP – die freiwillige Aufgabe der Aufstellung, Wartung und Entleerung der Abfallbehälter insbesondere im öffentlichen „Straßen“raum erfüllt. Der hierfür jährlich begrenzte Finanzrahmen ermöglicht die Aufstellung neuer Behältnisse nur unter ständiger qualifizierter Standortprüfung.

Der Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen betreut die Standorte der Papierkörbe in „Grün“anlagen der Landeshauptstadt.

Derzeit erfolgt  die Erfassung aller Papierkörbe. An Straßenbahn- und Bushaltstellen, die nicht so stark frequentiert werden, wurden die Papierkörbe abgebaut.

Zwischen den drei beteiligten Bereichen ist eine Gesamtabstimmung zur generellen Standortproblematik für Papierkörbe bis zum Ende des Jahres vorgesehen.

 

Frau Müller ergänzt, dass dies u.a. zusammengeführt werden soll, um die Entleerung besser koordinieren zu können.

 

Herr Kapuste regt an, für den Bericht durch die Verwaltung den Termin zu verändern

 

Frau Kluge macht deutlich, dass bis zum Jahresende analysiert wird, was effizient ist.

 

Herr Scharlock stellt den Antrag bis Dezember 2007 zurück.

 

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