20.06.2007 - 6 Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2010

Herr Kaminski schlägt vor, heute die Möglichkeit zu nutzen, schon bestehende Fragen oder Änderungsanträge in Vorbereitung der abschließenden Diskussion am 28.06.2006 stellen zu können, damit die Verwaltung diese im Vorfeld der o. g. Sitzung schon prüfen und ggf. beantworten kann.

Die eigentliche Diskussion zum Haushaltssicherungskonzept findet in der Sitzung am 28.06.2007 statt.

 

Herr Krause informiert aus dem Sozialausschuss, dass hier die Frage gestellt worden sei, ob eine formlose Antragstellung erfolgen kann.

 

Herr Exner bittet und appelliert den ausgereichten Vordruck zu verwenden. Es ist aber auch eine formlose Antragstellung möglich.

Herr Exner weist nochmals darauf hin, dass in Vorbereitung der abschließenden Diskussion in der Finanzausschusssitzung am 28.06.2007 die Hinweise bzw. Änderungsanträge bis zum 25.06.2007/26.06.2007 dem Bereich 113 vorliegen sollten.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Haushaltssicherungskonzept 2007 – 2010 wird als Bestandteil des Haushaltsplanes für das Jahr 2007 beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Wiedervorlage: Finanzausschusssitzung am 28.06.2007