20.06.2007 - 7 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Herr Kaminski schlägt auch hier vor, die Möglichkeit zu nutzen, schon bestehende Fragen bzw. Änderungsanträge in Vorbereitung der abschließenden Diskussion am 28.06.2007 stellen zu können.

Die eigentliche Diskussion zur Haushaltssatzung findet in der o. g. Ausschusssitzung statt.

 

Herr Exner weist in seinen Ausführungen auf einige Änderungen in der Haushaltssatzung hin.

 

Herr Krause bittet in Vorbereitung der Diskussion am 28.06.2007 darum, dass die bis dahin vorliegenden Änderungsanträge nach ihrer Bedeutung/ihren Auswirkungen aufgeschlüsselt werden.

 

Herr Schröder bittet um Prüfung der Problematik Grundsteuer B – Wasser- und Bodenverbände (sollte in Grundsteuer A berücksichtigt werden). Dies wird ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion sein.

 

Herr Schubert bittet um die Darstellung der Auswirkungen hinsichtlich der Produkte.

 

Herr Buchholz spricht die Übersicht der Beteiligungen hier insbesondere die Höhe des Stammkapitals der PRO POTSDAM GmbH und der Tourismus GmbH an.

Außerdem fragt Herr Buchholz an, ob die Höhen mit anderen Kommunen vergleichbar sind.

Herr Exner legt dar, dass man hier zwischen Stamm- und Eigenkapital unterscheiden muss.

Bei einer Betrachtung sollte immer Bezug auf das gesamte Bilanzvolumen und was dahinter steckt genommen werden.

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2007 mit doppischem Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Wiedervorlage: Finanzausschusssitzung am 28.06.2007