07.11.2001 - 5.30 Parkraumbewirtschaftung auf dem Gelände der Sta...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.30
- Zusätze:
- Fraktion Grüne/B90
- Datum:
- Mi., 07.11.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Begründung erfolgt durch die Stadtverordnete Hüneke namens der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen mit der anschließenden Überweisung in den Ausschuss für Finanzen,
Wirtschaft und Liegenschaften.
Die
Stadtverordnete Geywitz, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung ebenfalls in
den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz mit der
Empfehlung, besonders bei der Behandlung des Punktes 'Jobticket' den Kontakt
mit dem Personalrat herzustellen.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 01/SVV/0855 in die Ausschüsse
für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften sowie für Recht, Sicherheit,
Ordnung und Umweltschutz wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie folgende Maßnahmen realisiert
werden können:
1. Parkraumbewirtschaftung
auf dem Gelände der Stadtverwaltung mit gebührenpflichtigen Plätzen für die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung sowie Kurzzeitparkplätzen
für die Besucher. Ab 18.00 Uhr sollen die Plätze kostenfrei sein.
2. Einführung
eines Jobtickets für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung.
Die
finanzielle Ausgestaltung der Maßnahmen soll insgesamt mindestens
haushaltsneutral sein, aber einen Vorteil für den Verzicht auf die Anfahrt mit
dem Auto ergeben.