11.09.2007 - 3.1 Nahverkehrsplan 2007-2011 der Landeshauptstadt ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Der Ausschussvorsitzende dankt der Verwaltung für die Zusammenfassung des bisher erreichten Standes und bestätigt als Antragsteller den mit der Verwaltung erzielten Konsens für den übergroßen Teil seiner Änderungsanträge.

 

Herr Goetzmann (FB Stadtplanung und Bauordnung) geht darauf ein und gibt erläuternde Hinweise zu den noch offenen Anträgen.

 

Herr Dr. Seidel äußert, dass die Änderung in Bezug auf die Anschlussqualität ein deutlicher Schritt in die richtige Richtung sei.

 

Zur Verkehrsleistung stellt er auf der Basis der neu vorgelegten Zahlen fest, dass bei der Tram die Fahrplankilometer in etwa gleich geblieben sind, die Größe der Personenkilometer jedoch gesunken ist -> dies wäre noch zu diskutieren. Zur Zuschussentwicklung ÖPNV läge jetzt eine aussagefähige Zahl zur absoluten Höhe vor.

 

Herr Dr. Seidel beantragt folgende geänderte Formulierung bzgl. der Pünktlichkeitsgrenze. Seite 35 Ergänzung: Im Rahmen der Verhandlungen zur Fortschreibung des Verkehrsvertrages mit der ViP ist eine engere Fassung der Pünktlichkeitsgrenze anzustreben.

 

Die Einteilung der Verkehrszellen hält er für praktikabel.

 

Bzgl. der Klassifizierung nach Wegedichte od. Wegeanzahl beantragt Herr Dr. Seidel auf S. 23 nach der Abb. 21 einzufügen: „Abb. 21 zeigt jedoch auch die Problematik auf, die sich bei einer Kategorisierung nur nach der Wegedichte ergibt: großflächige Wohngebiete mit hoher absoluter Wegeanzahl erscheinen untergewichtet. Bei Entscheidungen über Taktzeiten und Umsteigehäufigkeiten sind deshalb Wegedichte und Anzahl der Wege zu berücksichtigen.

 

Herr Goetzmann signalisiert Zustimmung.

 

Herr Jäkel erneuert seinen Antrag aus der Sitzung vom 12.6.07 in folgender geänderter Fassung:

„Auf Seite 32 ist zu ergänzen:

  1. Die Fährverbindung Hermannswerder – Auf dem Kiewitt ist Bestandteil des ÖPNV. Es ist dafür Sorge zu tragen, dass in den Monaten Mai bis September ein Verkehrsangebot bis zum Einbruch der Dunkelheit abgesichert wird.
  2. Zusätzlich soll der RE 1 deutlich verdichtet werden, um der großen Nachfrage zu entsprechen. Dabei fordert die Stadt Potsdam Verkehrshalte der RE 1 in Charlottenhof und in Wildpark/Sanssouci mindestens alle 30 Minuten. Diese verkehrspolitische Forderung soll auch in den Landesnahverkehrsplan eingearbeitet werden.
  3. Auf Seite 33 oben ist zu ergänzen: ... fordert die Stadt eine deutliche Taktverdichtung beim Regionalexpress RE 1. Das Angebot weiterer Fernverkehrsangebote der Bahn ist zu erweitern, die die LH Potsdam angemessen in überregionale Verbindungen einbindet.“

 

Der Ausschussvorsitzende schlägt folgende Änderungen in der Formulierung vor:

Zu 1. statt dafür Sorge zu tragen  - ist anzustreben

Zu 2.Verzicht auf den 2. Satz

Zu 3. Es wird gefordert, das Angebot von Fernverkehrsverbindungen der Bahn zu erweitern, um die LH Potsdam angemessen in überregionale Verbindungen einzubinden.

Herr Jäkel stimmt den Änderungen zu, so dass der Antrag neu lautet:

„Auf Seite 32 ist zu ergänzen:

  1. Die Fährverbindung Hermannswerder – Auf dem Kiewitt ist Bestandteil des ÖPNV. Es ist anzustreben, dass in den Monaten Mai bis September ein Verkehrsangebot bis zum Einbruch der Dunkelheit abgesichert wird.
  2. Zusätzlich soll der RE 1 deutlich verdichtet werden, um der großen Nachfrage zu entsprechen. Dabei fordert die Stadt Potsdam Verkehrshalte der RE 1 in Charlottenhof und in Wildpark/Sanssouci mindestens alle 30 Minuten.
  3.  Auf Seite 33 oben ist zu ergänzen: ....deutliche Taktverdichtung beim Regionalexpress RE 1. Es wird gefordert, das Angebot von Fernverkehrsverbindungen der Bahn zu erweitern, um die LH Potsdam angemessen in überregionale Verbindungen einzubinden.“

 

Herr Goetzmann signalisiert Zustimmung.

 

Abstimmung aller Änderungsanträge von Herrn Dr. Seidel im Block

Abstimmungsergebnis: 9/0/0

 

Abstimmung des Änderungsantrages von Herrn Jäkel

Abstimmungsergebnis: 9/0/0

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Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Nahverkehrsplan 2007-2011 wird als Grundlage für das weitere Verwaltungshandeln beschlossen.

 

Einschließlich einer großen Zahl von Änderungen (sh. gesonderte Aufbereitung als Anlage)

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               9

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen