22.08.2007 - 6.2 Bericht zum Standortentwicklungskonzept (SEK) a...

Der Oberbürgermeister verweist auf das im letzten Jahr verabschiedete SEK und den in der Mitteilungsvorlage dargestellten Stand der Projekte, für die von der IMAG noch „Konkretisierungs- und Prüfungsbedarf“ festgestellt wurde. Er bittet Herr Goetzmann, die Kernpunkte zusammenzufassen.

Herr Goetzmann erläutert an Hand visueller Darstellungen den aktuellen Sachstand und geht dabei auf die Projekte Bahnhof Golm, Straßenanbindung Potsdam – Flughafen BBI sowie Straßenbahn- und Fußgängerbrücke – Lange Brücke ein. Für die Projekte Schienenanbindung  Potsdam ­- Flughafen BBI, die Wissenschaftsbahn und den Wissensspeicher Stadt- und Landesbibliothek bestehe Prüfungs- und  Konkretisierungsbedarf.

Am 25.10.2007 werde über 4 Projekte vertieft beraten, wozu neben den letztgenannten Projekten auch das touristische und kulturelle Management gehöre.

 

Bezüglich des INSEK informiert Herr Goetzmann, dass dieses beim Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung liege, derzeit jedoch wegen des von Brüssel noch nicht genehmigten operationellen Programms auch noch nicht bearbeitet werden könne. Er verweist im Weiteren darauf, dass der Beteiligungsprozess fortgeführt und die Anregungen aus dem Bürgerforum im März geprüft werden. Für den Monat November sei ein zweites Bürgerforum geplant.

 

In der sich anschließenden Diskussion fragt Frau B. Müller nach, ob das Gutachten für die Bahnanbindung BBI ausgereicht werden könne. Der Oberbürgermeister schlägt vor, dieses im Hauptausschuss am 12.09.2007  vorzustellen. Gegen diesen Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch.

 

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach, warum in der Mitteilungsvorlage bezüglich des Wissensspeichers eine so „vorsichtige Formulierung“ gewählt worden sei, denn dazu habe die Stadtverordnetenversammlung eindeutige Beschlüsse gefasst. Im Weiteren möchte er mehr Informationen zu dem im Punkt 4.1 der Mitteilungsvorlage aufgeführten Projekt der Mehrzwecksporthalle Sport- und Freizeitstandort Luftschiffhafen haben, da dies ein wichtiges Projekt sei.

 

Bezüglich der Frage zum Wissensspeicher verweist der Oberbürgermeister auf die entsprechenden Beschlüsse zur Sanierung der Stadt- und Landesbibliothek. Eine Konzentration in Form eines Wissensspeichers gehe aber über diese Funktion  hinaus. Allein darauf sei die „vorsichtige Formulierung“ bezogen. Herr Goetzmann ergänzt, dass die Höhe des Eigenanteils für die Inanspruchnahme einer Förderung eine entscheidende Rolle spiele und man demzufolge die Fördersätze kennen müsse.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.