25.09.2007 - 4.1 Energieeffizienz und Nutzung erneuerbarer Energ...

Der Ausschussvorsitzende erinnert, dass auch dieser Antrag bereits in der Sitzung am 28.08.07 behandelt und aufgrund der Nichtteilnahme eines Vertreters der antragstellenden Fraktion zurück gestellt worden ist. Der Protokollauszug dieser Sitzung ist dem Antragsteller übermittelt worden.

 

Herr Arndt teilt mit, dass aufgrund der Kenntnis der mit dem Protokoll ausgereichten Information und nach Abstimmung mit der Verwaltung ein entsprechend modifizierter Antrag vorbereitet worden sei.

 

Diskussionsbedarf besteht nicht.

Beschlusstext (neue Fassung des Antragstellers):

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt den Klima- und Umweltschutz in die Bauleitplanung zu integrieren. Konkrete Ziele sind in einem Energie- und Klimaschutzkonzept im Einzelnen festzulegen.

 

Mögliche Festschreibungen im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung sind bei den nächsten 5 neubauorientierten Bebauungsplanverfahren zu prüfen.

 

Die Ergebnisse der B-Pläne sind auszuwerten und deren weitere Anwendung ist zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       2