26.09.2007 - 12.7 Lokaler Aktionsplan für Toleranz und Demokratie...

Frau Dr. Müller betont, dass sie die Gelegenheit nehmen wolle, um zu diesem Thema generell etwas zu sagen. Sie meine, dass dieses wichtige Thema längere Zeit keine Rolle gespielt habe und sie sich dazu Ausführungen des Oberbürgermeisters und eine intensive Diskussion im Hauptausschuss gewünscht hätte. Hilfreich sei sicher auch, wenn alle Fraktionen die Sitzungen des Beirates zur Umsetzung des Lokalen Aktionsplans ernst nehmen und das z.B. durch eine regelmäßige Teilnahme  unterstreichen würden. Erschwerend hinzu kommen dann aktuelle Berichte über politisch falsche Einschätzungen, wie jüngst in der Presse zu lesen gewesen sei.

Der Oberbürgermeister schlägt vor, die Mitteilungsvorlage zurückzustellen und in die Tagesordnung der Hauptausschusssitzung am 24.10.2007 an vorderster Stelle einzuordnen.

Gegen diesen Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch.