10.10.2007 - 4.5 Erhalt der Parkplätze in der Yorckstraße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 10.10.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie für
Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft haben die Vorlage abgelehnt.
In der Diskussion wird vom Stadtverordneten Jäkel namens der Antragstellerin im Beschlusstext die Wortgruppe „alle derzeit vorhandenen...“ durch „die meisten ...“ ersetzt.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu sichern, dass die meisten Parkplätze in
der Yorckstraße beidseits der Einbahnstraßen erhalten bleiben.
Abstimmungsergebnis:
mit 15
Ja-Stimmen,
bei 22
Nein-Stimmen abgelehnt.