27.09.2007 - 11 Schulstandorte Burg- und Kurfürstenstraße

Frau Ewers bringt die Drucksache ein und gibt Erläuterungen. Sie weist darauf hin, dass mit diesem Beschluss die Ergebnisse des Workshops umgesetzt werden.

 

Frau Basekow fragt, wer am Workshop beteiligt war.

 

Frau Ewers erklärt, dass am Workshop Vertreter der betroffenen Schulen, der Elterninitiativen, Mitglieder der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung sowie externe Experten beteiligt waren.

 

Frau Knoblich ergänzt, dass die Elternvertreter der Eisenhartschule im Ausschuss für Bildung und Sport deutlich gemacht haben, dass diese ihre Anregungen nicht in der Vorlage wiederfinden.

Sie spricht sich deutlich für den Erhalt beider Schulstandorte aus.

 

Frau Basekow fragt, ob es für Potsdam eine langfristige Schulentwicklungsplanung gibt.

 

Frau Ewers verweist auf die Bewertung der Schulen im Zusammenhang mit der Vorlage „Public-Private-Partnership an Potsdamer Schulen und Kindertagesstätten“. Ein Schulentwicklungsplan ist per Gesetz für 5 Jahre zu erstellen, was auch erfolgt ist.

 

Frau Basekow fragt nach einer Planung für die nächsten 20 Jahre. Sie macht deutlich, dass man sich nach den Bedarfen der Nutzer richten müsse.

 

Herr Schweers informiert, dass der KIS bis zum Jahresende zu prüfen hat, welche Schul- und Kita-Standorte für ein PPP-Modell in Frage kommen und wie die Finanzierung zu ermöglichen ist.

 

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Am Standort Burgstraße wird die Grundschule (GS) 19 Rosa Luxemburg mit Speisesaal, Turnhalle und Außenanlagen von 2008 bis 2011 in Bauabschnitten zunächst für eine zweizügige Grundschule saniert.
2. Im Rahmen der Planung (Entwurfsunterlage Bau) ist die Verlagerung des Speisesaals zu prüfen.
3. Der Standort Kurfürstenstraße ist in die entsprechend der Ziffer 3 des „Beschlusses begleitend zum B-Planentwurf Landtagsneubau“ (DS 06/SVV/0991) durchzuführende Überprüfung der Möglichkeit eines ÖPP-Modells durch den KIS aufzunehmen. Die Prüfung soll den bedarfsgerechten Umbau/ Neubau unter Wahrung des zweizügigen Grundschulanteils berücksichtigen .
4. Für die Eisenhart-Grundschule und den Fröbel-Hort werden im Schuljahr 2007/2008 als Ersatz für die Baracke Container aufgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               5

Ablehnung:                  1

Dem Antrag wird zugestimmt.