10.10.2007 - 5.8 Auflösung des Eigenbetriebes Seniorenwohnheim "...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.8
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, GB Zentrale Steuerung und Service
- Datum:
- Mi., 10.10.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne
Ausschussüberweisung.
Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1.
Auflösung
des Eigenbetriebes Seniorenwohnheim „Geschwister Scholl“ rückwirkend zum
1. Mai 2007.
2.
Satzung
zur Aufhebung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Seniorenwohnheim
„Geschwister Scholl“ der Landeshauptstadt Potsdam vom 10. Dezember 1996 (siehe
Anlage).
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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27 kB
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