10.10.2007 - 5.24 Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebau...

Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.

 

Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eingebracht.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 07/SVV0810 in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Die in einem Geschäftsordnungsantrag vom Stadtverordneten Jäkel, Fraktion DIE LINKE, beantragte Überweisung ebenfalls in den Ausschuss für Bildung und Sport wird mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

 

Nach der Behandlung dieser Vorlage (um 21:13 Uhr) gibt die stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Knoblich bekannt, dass gemäß der Bitte des Oberbürgermeisters folgende Vorlagen der Verwaltung in dieser Sitzung zu behandeln sind:

 

TOP 5.38, DS 07/SVV/0807,

TOP 5.39, DS 07/SVV/0808,

TOP 5.40, DS 07/SVV/0809,

TOP 5.41, DS 07/SVV/0811,

TOP 5.22, DS 07/SVV/0812.

 

Im Weiteren schlägt Frau Knoblich vor,  sich im Anschluss mit dem  Oberbürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden über den weiteren Sitzungsverlauf zu verständigen.

 

Die anschließend vom  Stadtverordneten Bretz, Fraktion CDU, beantragte Abstimmung der vorgeschlagenen Verfahrensweise wird  mit Stimmenmehrheit bestätigt und der Tagesordnungspunkt 5.38 aufgerufen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42.2 „Kaserne Pappelallee“ gem. § 1 Abs. 8 i.V.m. § 2 Abs.1 und § 13 a Abs.1 Nr.1 BauGB für den Teilbereich Schul- und Hortstandort wird beschlossen.

 

Der zu ändernde Teilbereich wird durch die Pappelallee, Georg-Hermann-Allee, Jacob-von-Gundling-Straße und August-Bonnes-Straße abgegrenzt.