10.10.2007 - 5.13 Grüne Welle

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Jäkel, Fraktion DIE LINKE, eingebracht.

 

Anträge zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schröder beantragt namens der Fraktion CDU die Überweisung in den Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft und der Stadtverordnete Dr. Seidel beantragt die Überweisung ebenfalls in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 07/SVV/0750 in die Ausschüsse für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft sowie für Stadtplanung und Bauen wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für eine flüssige Verkehrsabwicklung auf dem Hauptstraßennetz der Landeshauptstadt Potsdam zu sorgen. Dafür sind bei Beibehaltung der Bevorrechtigung des ÖPNV konsequenter als bisher Schaltungen der Lichtsignalanlagen (LSA) zur „grünen Welle“ vorzunehmen, um ein Fließen der Hauptverkehrsströme möglichst gleichmäßig und mit möglichst geringen Emissionen an Lärm, Staub und Abgasen zu erwirken. Weiterhin ist bei allen Baustellen im Straßenraum der Hauptverkehrsstraßen stärker als bisher auf eine Verkürzung der Bauzeiten und deren Beschränkung auf ein unverzichtbares Minimum zu achten. Dabei ist auch verstärkt die Arbeit an Samstagen und in den Abendstunden zweckmäßig einzubeziehen.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen ist im November 2007 über die Ergebnisse der Bemühungen zu informieren.