10.10.2007 - 5.14 Synagogenbau
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.14
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 10.10.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
07/SVV/0751 Synagogenbau
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird
namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg
eingebracht und anschließend in den Hauptausschuss überwiesen.
Der
Stadtverordnete Kapuste, Fraktion CDU beantragt anschließend Überweisung ebenfalls
in den Ausschuss für Kultur mit nachfolgend aufgeführtem Änderungsantrag der
Fraktion CDU:
Im
Beschlusstext sind die Worte „mit der Zielstellung, parallel zum Landtagsneubau
die Synagoge zu errichten und bis 2011 fertig zu stellen.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die
erforderlichen Schritte einzuleiten und unter Nutzung seines Amtes Sponsoren zu
werben.“
ersatzlos
zu streichen.
Gegen
die Überweisung der DS 07/SVV/0751 – mit dem Änderungsantrag der
Fraktion CDU - in den
Hauptausschuss und in den Ausschuss für Kultur erhebt sich kein
Widerspruch.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt begrüßt die klare
Positionierung des Zentralrats der Juden in Deutschland für den Bau einer
Synagoge in Potsdam.
Die
Landeshauptstadt Potsdam unterstützt das Vorhaben mit allen ihr zur Verfügung
stehenden Möglichkeiten mit der Zielstellung, parallel zum Landtagsneubau die
Synagoge zu errichten und bis 2011 fertig zu stellen.
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Schritte einzuleiten und
unter Nutzung seines Amtes Sponsoren zu werben.
Der
Hauptausschuss ist beginnend ab Dezember 2007 halbjährlich über den Stand zu
informieren.