10.10.2007 - 5.15 Schulmilch
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.15
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 10.10.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
07/SVV/0752 Schulmilch
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Dr. Müller namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.
Die Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport Frau Fischer bittet anschließend, den Termin der Vorlage der Prüfergebnisse in Dezember 2007 zu ändern; zuvor werde eine Information der Verwaltung im Ausschuss für Bildung und Sport erfolgen.
Die Terminänderung sowie die vorgeschlagene Verfahrensweise werden von der Antragstellerin übernommen.
Der Stadtverordnete Schröder, Fraktion CDU, bittet die Verwaltung, in diesem Zusammenhang den Begriff „sozial schwach“ zu definieren. Dies sagt Frau Fischer zu.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert zu prüfen, durch welche Maßnahmen die
Teilnahme sozial schwacher Schüler an der Schulmilchversorgung gesichert werden
kann.
Die Ergebnisse der Prüfung werden der
Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2007 vorgestellt.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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27 kB
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